Allgemeine
Geschäftsbedingungen der HQ GmbH
§ 1. Gültigkeit der Bestimmungen
1.1.
Die HQ GmbH führt Ihre Leistungen ausschliesslich auf der Grundlage dieser
Geschäftsbedingungen aus. Dies gilt auch für alle künftigen Leistungen,
falls die AGB nicht nochmals explizit verändert vereinbart werden.
Entgegenstehende Einkaufs- und Lieferbedingungen werden auch ohne
ausdrücklichen Widerspruch unsererseits selbst im Falle der Leistung/Lieferung
nicht Vertragsbestandteil.
1.2.
Für alle Rechtsgeschäfte mit der HQ GmbH sind die Bestimmungen dieser AGB
massgebend. Mit Erteilung des ersten Auftrags erkennt der Auftraggeber die
ausschliessliche Gültigkeit unserer Bestimmungen an, auch bei
entgegenstehendem Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass
etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist.
§ 2. Vertragsabschluss
2.1.
Angebote (auch die Notierungen der Standardpreisliste) sind stets freibleibend.
Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per eMail, Brief oder
Telefax zu den Bedingungen dieser AGB von der HQ GmbH angenommen.
2.2.
Mündliche Nebenabreden oder per eMail vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen
zu Ihrer Wirksamkeit unbedingt der schriftlichen Bestätigung per Brief oder
Telefax.
§ 3. Terminabsprachen
Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw.
zu bestätigen.
§ 4. Verbindlichkeit einer Bestellung / Widerrufsrecht
Für einen online per Bestellformular oder Anfrage per eMail vom Auftraggeber erteilten Auftrag an die HQ GmbH wird dem Auftraggeber per eMail eine
Bestätigung zugesandt. Diese Bestätigung hat der Auftraggeber auf Richtigkeit zu überprüfen und eventuelle Fehler umgehend per eMail, Telefon oder Telefax mitzuteilen.
Evtl. Änderungen am Domainnamen oder dem Länderkürzel sind nur bis zur erfolgten Einreichung der Domain zur Registrierung beim entsprechenden NIC durch die HQ GmbH möglich.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
HQ GmbH
Triptister Str. 20
07955 Auma-Weidatal
Telefax: 036626 3176-222
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung
Ihrer Widerrufserklärung für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig
erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 5. Leistungspflichten Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung bei Webhosting und
Domaindienstleistungen
5.1.
Die HQ GmbH gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99,9% im
Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von
technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von der HQ GmbH
liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Die HQ GmbH
kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des
Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die
Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder
gespeicherter Daten dies erfordern.
5.2
Für jede Internet-Domain des Kunden kann nur ein Leistungstarif von der HQ GmbH
genutzt werden.
5.3
Die HQ GmbH ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages
innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung
der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
5.4
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch die HQ GmbH
oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
5.5
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann
von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum
Abrechnungsende gekündigt werden. Die Kündigung einer Domain innerhalb der ersten 12 Monate nach Registrierung oder Verlängerung ist in den Webspacepakten nicht möglich.
Sollte ein Kunde innerhalb dieser Zeit mit der Domain zu einem anderen Provider umziehen wollen ist dies natürlich durchführbar. Wir berechnen dann lediglich den Preis,
welchen der Kunde - nur für die Domain - im Laufe der 12 Monate hätte zahlen müssen. Diese Regelung betrifft natürlich jährlich zu zahlende Domains nicht.
5.6
Die HQ GmbH ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des
Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des
Kunden aus der Registrierung
5.7
Werden von Dritten gegenüber der HQ GmbH Ansprüche wegen tatsächlicher oder
behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, ist die HQ GmbH berechtigt, die
Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die
entsprechende Präsenz des Kunden kostenpflichtig zu sperren.
5.8
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus
wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für die HQ GmbH insbesondere dann
vor, wenn der Kunde
- mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage
in Verzug gerät,
- schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die
Vergaberichtlinien verstößt.
5.9
Jede Kündigung kann über den Kundenbereich unter www.hq-gmbh.de durchgeführt werden.
Sollte die Kündigung nicht über den Kundenbereich durchgeführt werden bedarf diese zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt. Eine Kündigung mittels Haken auf einem KK-Formular ist hiervon ausdrücklich ausgenommen.
5.10
Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit
sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch
den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten
gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer
unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für
zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung
eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch die HQ GmbH verschuldet
worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines
Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.
5.11
Die Abrechnung der Domains und Webspacepakete erfolgt immer im Vorraus.
Die Rechnung wird per Email versendet. Der Kunde hat zu gewährleisten, dass die Emailadresse, welche
er bei der Bestellung angegeben hat, über die gesamte Vertragslaufzeit erreichbar ist bzw. hat die HQ GmbH bei einer Änderung der Emailadresse frühzeitig zu informieren. Weiterhin hat der Kunde dafür zu sorgen, dass die Rechnungsemails nicht durch eventuelle Spam-Blocker blockiert werden. Die Rechnungen werden regelmässig 10 - 14 Tage vor dem Beginn des nächsten Abrechnungszeitraumes verschickt.
Der Emailversand wurde eingehend geprüft und es ist sichergestellt, dass die Emails auf jeden Fall ankommen. Sollte eine Woche vor dem Beginn des nächsten Abrechnungszeitraumes keine Rechnungsemail vorliegen, muss demzufolge ein Problem im Zuständigkeitsbereich des Kunden
(Emailprovider etc.) vorgelegen haben. Es besteht jederzeit die Möglichkeit - unabhängig von der Email - sich im Kundenbereich der HQ GmbH die aktuelle Rechnung aufzurufen und auszudrucken.
Hinweise darauf, dass die Rechnungsemail nicht erhalten wurde, werden nach einer erfolgten Mahnung grundsätzlich nicht akzeptiert.
Die HQ GmbH nimmt auf Wunsch des Kunden den Rechnungsversand auch per Post vor. Hier wird für den entstehenden Mehraufwand 1,50 Euro je Rechnung bei reglmässiger Übersendung per Post oder 5,00 Euro wenn dies nachträglich einmalig gewünscht wird berechnet.
Die Abrechnungsintervalle sind je nach Tarif monatlich, vierteljährlich, halbjährlich oder jährlich.
Die Zahlung der Rechnung muss bis zum Beginn des Abrechnungszeitraumes erfolgt sein, wobei als erfolgte Zahlung nur der Eingang des Rechnungsbetrages auf dem Konto der HQ GmbH gilt. Sollte der Betrag zum Beginn des Abrechnungszeitraumes nicht bei der HQ GmbH eingegangen sein, ist die HQ GmbH berechtigt die Domain und den Webspace des Kunden nach vorheriger Ankündigung kostenpflichtig zu sperren. Eine Freischaltung der Domain und des Webspaces erfolgt erst nach dem Zahlungseingang sämtlicher offenen Forderungen sowie der Kosten für die Sperre. Die HQ GmbH ist nicht verpflichtet aufgrund evtl. vom Kunden übermittelter Zahlungsbestätigungen die Sperre vor dem Eingang der offenen Forderungen auf dem Konto freizuschalten. Eine Freischaltung vor dem Eingang der Zahlung kann jedoch vom Kunden beantragt werden, welche durch die HQ GmbH geprüft wird.
Einen Anspruch auf die vorzeitige Freischaltung hat der Kunde nicht.
Schadenersatzansprüche gegenüber der HQ GmbH, welche aus der kostenpflichtigen Sperre der Domain und oder des Webspaces herrühren, sind grundsätzlich ausgeschlossen.
Als Forderung gilt grundsätzlich der von der HQ GmbH berechnete Betrag abzüglich eventueller Zahlungen des Kunden.
Mit den Forderungen von der HQ GmbH können nur Zahlungen des Kunden, welche auf dem Konto der HQ GmbH eingegangen sind,
unbestrittene Forderungen des Kunden oder rechtskräftig festgestellte Forderungen des Kunden aufgerechnet werden.
Die HQ GmbH ist berechtigt Zahlungen des Kunden, wie buchhalterisch üblich, immer auf die älteste offene Rechnung des Kunden (auch bei anders lautendem Betreff) gutzuschreiben.
Sonderbedingungen zum Lastschriftverfahren (gilt auch für das SEPA-Verfahren)):
Die HQ GmbH erstellt jeweils 14 Tage vor Fälligkeit der Rechnung eine Rechnung und sendet dem Kunden
eine Email darüber zu.
Diese Email enthält den Fälligkeitstermin, den Betrag, die Gläubiger-Identifikationsnummer und die Mandatsreferenz und gilt als Vorabinformation gemäss den SEPA-Richtlinien.
Bitte beachten Sie, dass wir uns nach den aktuellen SEPA-Richtlinien nicht vergewissern müssen, ob diese Email bei Ihnen angekommen ist. Sorgen Sie deshalb bitte immer dafür, dass die im Kundenbereich hinterlegte Emailadresse aktuell und erreichbar ist.
Weiterhin gilt für das SEPA-Verfahren eine Vorankündigungsfrist von mindestens 7 Tagen vor Fälligkeit als vereinbart.
Hat der Kunde einen (SEPA-) Lastschriftauftrag erteilt und wurde der Rechnungsbetrag bestimmungsgemäß auf der Grundlage dieser Ermächtigung dem vom Kunden angegebenen Konto belastet und von der angegebenen Bank nicht eingelöst, weil:
- die Kontoverbindung unrichtig angegeben war
- das Konto keine ausreichende Deckung auswies
- die durchgeführte Lastschrift vom Kunden zurückgerufen wurde
- der Kunde im SEPA-Verfahren ein Firmenmandat erteilt hat und das Konto bei der Bank des Kunden als Privatkonto geführt wird
ist die HQ GmbH berechtigt, die hierdurch entstehenden Kosten zzgl. einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von gesamt 12,00 &euro (incl. MWSt.) zu berechnen.
Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, die rückständige Zahlung einschließlich der Kosten für die nichteinlösbare Lastschrift bzw. Rücklastschrift, sowie evtl. Verzugszinsen bei Überschreitung der Zahlungsfrist durch Banküberweisung zu entrichten.
Die HQ GmbH ist berechtigt im Falle einer Rücklastschrift nach eigenem Ermessen und vorheriger Ankündigung den Account/Server des Kunden umgehend zu sperren.
Die Lastschriften erfolgen automatisch auf Grund der erstellten Rechnungen und sollten somit normalerweise immer korrekt sein.
Sollten Sie bei einer Lastschrift einmal nicht nachvollziehen können wie diese zustandekommt, prüfen Sie bitte immer erst Ihren Rechnungsbereich auf neü Rechnungen oder sprechen unsere Buchhaltung an. In der Regel sollten dabei alle Fragen geklärt werden können.
Sollte wirklich einmal ein Fehler von uns vorliegen, wird Ihnen der Betrag nach Ihrer Wahl innerhalb von 3 Arbeitstagen zurück überwiesen oder mit der nächsten Rechnung verrechnet. Sollte die Lastschrift trotz allem zurückgegeben werden, werden die o.g. Kosten für die Rücklastschrift auf jeden Fall immer berechnet.
5.12
Für die Miete dedizierter Server gelten zusätzlich folgende Sonderbestimmungen.
Der Kunde ist für den Betrieb des Servers selbst verantwortlich.
Werden durch den Kunden Änderungen am System oder einzelnen Programmbestandteilen vorgenommen, so geschieht dies auf eigenes Risiko.
Eine vorherhige Anfrage bei der HQ GmbH nach der Installierbarkeit des Programmes setzt die eigene Verantwortung nicht ausser Kraft.
Sollte durch die Installation eines eigenen Programmes der Server nicht mehr lauffähig sein, nimmt die HQ GmbH auf Wunsch des Kunden eine kostenpflichtige Neuinstallation vor.
Die HQ GmbH ist berechtigt die Neuinstallation erst nach der Zahlung der entsprechenden Kosten durch den Kunden durchzuführen.
Schadenersatzansrpüche des Kunden für die Zeit in der der Server nicht erreichbar ist sind ausgeschlossen.
Sollte durch die HQ GmbH der Server als managed Server vermietet sein, übernimmt die HQ GmbH die Wartung und Pflege des Servers und
gewährleistet eine höchstmögliche Erreichbarkeit des Servers. Installationen von eigenen Programmen des Kunden durch die HQ GmbH
sind im Aufpreis für die managed Server nicht enthalten.
Sollte die HQ GmbH Installationen von Programmen für den Kunden ausführen,
so geschieht dies (auch wenn diese kostenpflichtig durchgeführt werden) auf Risiko des Kunden. Schadenersatzansprüche hieraus kann der Kunde nur bei grob fahrlässigen oder
vorsätzlichen Handlungen von der HQ GmbH geltend machen.
Das Root-Passwort verbleibt bei managed-Servern grundsätzlich bei der HQ GmbH.
Sollte der Kunde für etwaige Installationen das root-Passwort benötigen, wird dem Kunden - auf Anfrage - gern während der regelmässigen Arbeitszeiten
ein neues root-Passwort erstellt und übermittelt. Für den Zeitraum in dem der Kunde das root-Passwort zur Verfügung hat ist der managed-Vertrag unterbrochen.
Der Kunde muss die HQ GmbH schriftlich informieren sobald er das root-Passwort nicht mehr benötigt. Dieses wird dann, innerhalb der regelmäßigen Arbeitszeiten,
von der HQ GmbH wiederum neu gesetzt, wodurch der managed-Vertrag wieder aktiviert wird.
Für Änderungen am System welche in dieser Zeit durchgeführt wurden
übernimmt die HQ GmbH keine Gewährleistung und ist auch nicht verpflichtet diese zu prüfen. Sollte durch die Installationen des Kunden Supportaufwand entstehen,
ist dieser nicht durch das managed gedeckt und die HQ GmbH ist berechtigt diesen entsprechend der aktüllen Preisliste zu berechnen.
Eine Erstattung oder Verrechnung der Gebühren für die managed Option im Zeitraum wo der Kunde über das root-Passwort verfügt erfolgt nicht.
Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen zum Teil oder vollständig in Rückstand sein hat er - auch bei abgeschlossenem managed-Vertrag - keinen Anspruch auf die Wartung und Pflege des Servers.
5.13
Für den Fall, dass die HQ GmbH nach den Bestimmungen der jeweiligen
Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level
Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist die HQ GmbH berechtigt,
den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen ausserordentlich mit einer
Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
5.14
Für werbeunterstützte Webspacepakete gelten folgende Sonderbestimmungen.
1. Die Bereitstellung dieser Pakete wird durch Werbung gegenfinanziert, demzufolge wird durch die HQ GmbH auf der Webseite des Kunden ein Werbemedium (in der Regel Werbebanner) eingeblendet. Dies erfolgt durch das automatische Einfügen eines Codes in die entsprechende Startdatei des Webspaces. Das Unterbinden dieser Werbung, egal in welcher Form, ist nicht gestattet und führt zur sofortigen Sperre des Webspaces.
2. Die Vergünstigung des Webspaces ist an keine prozentualen Klickraten, Mindestklicks oder sonstige Gegenleistungen (ausser dem unter Abs. 1. genannten) geknüpft.
Jeder Klick auf einen Banner muss absolut freiwillig erfolgen. Klickaufforderungen, Klickbots, "beachten Sie unseren Sponsor" Hinweise, künstliche Erhöhung der Einblendungen
oder automatisch generierte Klicks auf die Werbebanner sind stengstens verboten und führen zur sofortigen Sperre des Webspacepaketes.
3. Ein Anspruch auf die werbeunterstützten Pakete besteht nicht, die HQ GmbH ist jederzeit berechtigt die Bereitstellung von werbeunterstützten Paketen einzustellen. In dem Fall würde die Einstellung des Dienstes dem Kunden durch die HQ GmbH schriftlich (wobei die
schriftliche Form auch bei einer Benachrichtigung durch Email als gewahrt gilt) mitgeteilt werden. Dem Kunden steht bei der Einstellung des Dienstes ein Sonderkündigungsrecht von 4 Wochen zu.
4. Die HQ GmbH prüft die ausgelieferten Werbebanner und arbeitet nur mit den größten und seriösesten Onlinevermarktern Deutschlands zusammen.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht die HQ GmbH, welche über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
5. Seiten mit erotischen Inhalten wenden sich bitte vorher an unseren Support, da für Seiten mit erotischen Inhalten gesonderte Server genutzt werden und auch Werbung eingeblendet werden muss, wo eine Zustimmung für erotische Seiten vorliegt.
5.1 Weiterhin wenden sich bitte Webmaster von Seiten mit Paid4-Angeboten, Lose- und Lose4-Angeboten, Top-Listen, legalen Filesharingangeboten (oder wenn Sie sich nicht 100%ig sicher sind) bitte vorher an unseren Support, da wir für vorgenannte Seiten nur Werbepartner nutzen können von denen
eine gesonderte Zustimmung vorliegt.
5.2 Seiten mit mehr als 1000 Besuchern täglich können Sonderkonditionen erhalten. Wenden Sie sich hierfür bitte ebenfalls an unseren Support.
§ 6. Auftragsablauf und Garantievereinbarung (Programmierungen und Webdesign)
6.1.
Nach Erhalt der schriftlichen Bestellung vom Auftraggeber nimmt
die HQ GmbH die Arbeit an dem erteilten Auftrag auf und erstellt innerhalb der
vereinbarten Frist (ohne genaü Termin-Vereinbarung: innerhalb von maximal 10
Arbeitstagen) einen entsprechenden Musterentwurf.
Webseiten werden in Form von Bildschirmscreenshots oder Ausdrucken (nach Wahl
von der HQ GmbH) zur Prüfung und Abnahme dem Auftraggeber übermittelt.
6.2.
Jeder Entwurf wird dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme übermittelt.
Soweit möglich wird grundsätzlich die Übermittlung per eMail bevorzugt.
6.3.
Der Auftraggeber hat das Recht, nach Erhalt des ersten Entwurfs, einmalig
Änderungen/Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen
des Erstentwurfs) ein kostenloses Zweitmuster fordern. Diese Rechte garantieren
wir. Darüber hinausführende Änderungswünsche bewirken eine entsprechende
Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis.
6.4
Die HQ GmbH ist verpflichtet auf Verlangen ein Pflichtenheft zu den
einzelnen Aufträgen zu erstellen. Es dient als rechtliche Grundlage für den
Vertragsabschluss. Die Kosten hierfür richten sich nach Art und Umfang des
Pflichtenheftes und sind, soweit nicht anders vereinbart, vom Auftraggeber zu
tragen.
Die Eigentumsrechte verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung bei
der HQ GmbH. Eine Weiterverwendung durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher
Genehmigung von der HQ GmbH gestattet.
§ 7.
Pflichten und Haftung des Kunden
7.1.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafik-Design Aufträge zur
Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und
Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur
Verwendung hierfür einzuholen.
7.2.
Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll
zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder
sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber.
7.3.
Der Auftraggeber stellt die HQ GmbH von allen Ansprüchen frei, die Dritte
gegen die HQ GmbH wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber
nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt, stellen. Er trägt die Kosten
einer etwaigen Rechtsverfolgung.
7.4.
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird die HQ GmbH im
Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur
Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Die HQ GmbH hat auf die
Domain-Vergabe keinen Einfluss. Die HQ GmbH übernimmt keine Gewähr dafür,
dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder
zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Daür Bestand haben.
7.5.
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter
verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der
unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit
Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde die HQ GmbH, deren
Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von
Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
7.6
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm mitgeteilten Daten richtig
und vollständig sind. Er verpflichtet sich, die HQ GmbH jeweils unverzüglich
über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende
Anfrage von der HQ GmbH binnen 15 Tagen ab Zugang die aktülle Richtigkeit
erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere
- Name und postalische Anschrift des Kunden,
- Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie
Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die
Domain,
- Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie
Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die
Domain sowie
- falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich
die IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers einschließlich der
Namen dieser Server.
7.7
Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen
Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Die HQ GmbH behält sich das
Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender
zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen
Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
7.8
Der Kunde verpflichtet sich, von der HQ GmbH zum Zwecke des Zugangs zu deren
Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider
unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten
Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden
Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von der HQ GmbH nutzen,
haftet der Kunde gegenüber der HQ GmbH auf Nutzungsentgelt und Schadenersatz.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag,
an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder
Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei
Daten, die auf den Servern von der HQ GmbH abgelegt sind, nicht auf diesen
sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige
Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von der HQ GmbH oder
vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der
Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und
Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen
Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen
der Gewährleistung und der Pflege von der HQ GmbH erhält. Der Kunde wird
ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits eine geringfügige Veränderungen an der
Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.
7.9
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen
Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu
lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils
gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").
Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist die HQ GmbH
berechtigt, den Tarif unverzüglich kostenpflichtig zu sperren.
§ 8. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
8.1
Der Kunde ist verpflichtet, auf seinen Internetseiten, in seinen Shop-Angeboten etc.
Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen
Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen,
dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann
bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste
angeboten werden. Der Kunde stellt die HQ GmbH von allen Ansprüchen frei, die
auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
8.2
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die
Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse und die Inhalte seines Internet-Shops nicht
gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken,
Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet
sich der Kunde, pornographischen Inhalte und auf Gewinnerzielung
gerichteten Leistungen nur dann anzubieten oder anbieten zu lassen, wenn
die pornographischen und/oder erotischen Inhalte (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.)
nicht gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz
nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von
Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten
und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der
vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde der HQ GmbH unter Ausschluss
der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in
Höhe von EUR 5.500,00 ( in Worten: fünftausendfünfhundert Euro).
8.3
Auf Webspacepaketen ohne Traffikabrechnung sind Downloadverzeichnisse nicht gestattet.
Fotoalbenähnliche Bilderarchive sind davon ausgenommen insofern die darin enthaltenen Bilder
nicht gewerblich zum download angeboten werden.
Davon betroffene Artikel sind in Ihrer Beschreibung eindeutig mit dem Zusatz "FairUse"
gekennzeichnet.
8.4
Die HQ GmbH ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf
eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder
von Inhalten, welche gemäß Ziffer 8.2 unzulässig sind, ist die HQ GmbH
berechtigt, die Präsenzen kostenpflichtig zu sperren. Die HQ GmbH wird den Kunden unverzüglich
von einer solchen Maßnahme unterrichten.
8.5
Bei Paketen welche einen SSH-Zugang beinhalten ist der Kunde für die ordnungsgemäße Handhabung des Zugangs verantwortlich.
Es ist nicht erlaubt Scripte zu installieren, welche unter Umständen die Serverstabilität beeinflussen können oder die Server übermässig belasten.
Ebenfalls ist nicht erlaubt mehr als eine externe Verbindung durch ein Script herstellen zu lassen (z.B. durch BNC/Eggdrop).
Der Kunde ist bei installiertern Scripten allein für die Nutzung dieser im Rahmen der geltenden Gesetze verantwortlich.
Durch die HQ GmbH wird keine Gewährleistung für den Betrieb/Erreichbarkeit dieser Scripte übernommen.
Bei einer Beeinträchtigung der Serverstabilität ist die HQ GmbH berechtigt genutzte Scripte ohne vorherige Ankündigung zu deaktivieren.
Im SharedHosting sind grundsätzlich nicht erlaubt: Gameserver, FileSharingClienten, FileSharingServer, IRC-Server, IRC-Dienste (über die erlaubte eine Verbindung hinaus).
§ 9.
Urheberrecht und Nutzungsrechte
9.1.
Jeder erteilte Auftrag stellt einen Urheberwerkvertrag dar, der
auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
9.2.
Alle Entwürfe, Reinzeichnungen, Skizzen etc. unterliegen dem
Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen
den Vertragsparteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen
im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen der HQ GmbH (bzw. dem
entsprechend im Auftrag von der HQ GmbH tätig gewordenen Grafiker)
insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97ff. UrhG zu.
9.3.
Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von der HQ GmbH
(bzw. des entsprechend im Auftrag von der HQ GmbH tätig geworden Grafikers)
weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung
- auch von Teilen - ist unzulässig. Ein Verstoss gegen die Bestimmungen
berechtigt die HQ GmbH, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten
Vergütung zu verlangen.
9.4.
Die HQ GmbH überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck
erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird
jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der
Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen
schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und der HQ GmbH.
9.5.
Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch
den Auftraggeber auf diesen über.
9.6.
Die HQ GmbH hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken oder in
Veröffentlichungen über das Produkt (z.B. Impressum der Webseite,
Presseberichte o.ä.) als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts
auf Namensnennung berechtigt die HQ GmbH zum Schadenersatz in
branchenüblicher Höhe (Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD, neüste
Fassung).
Sofern die HQ GmbH allerdings dem Auftraggeber nach Abnahme des Entwurfs nicht
explizit zur Namensnennung auffordert, verzichtet die HQ GmbH stillschweigend
auf dieses Recht und entsprechende Schadenersatzansprüche.
9.7.
Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und
Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen
kein Miturheberrecht.
9.8.
Die HQ GmbH erstellt für jeden Auftrag ein individülles, neüs Design.
Typische Gestaltungsstile (z.B. Fonts) oder einzelne grafische Elemente (z.B.
bestimmte Fotos oder Cliparts) werden aber zwangsläufig immer wieder von der HQ GmbH
für die Auftragsbearbeitung verwendet, so dass der Auftraggeber hieran - auch
nach Erwerb eines Nutzungsrechts an einer von der HQ GmbH (bzw. deren
Grafikern) erstellten Grafik - ausdrücklich keine Exklusivrechte erwerben
kann.
9.9.
Die für die Gestaltung eingesetzten Stilelemente und Grafiken wie Fotos,
Cliparts etc. werden überwiegend lizenzfrei verwendbaren Grafiksammlungen
bekannter Bildagenturen oder Verlage entnommen.
Hierdurch bedingt kann natürlich nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne
für einen Auftrag seitens der HQ GmbH eingesetzte Grafiken auch von anderen
Nutzern dieser Sammlungen verwendet werden. Hieraus können keinerlei Ansprüche
gegenüber der HQ GmbH erhoben werden. Ausserdem behalten wir uns das Recht
auf eine mehrfache Verwendung ausdrücklich vor, sofern die Lizenzbestimmungen
dies erlauben. Selbstverständlich kann auch "exklusives" Material
verwendet werden, hier muss dann aber die notwendige Lizenzgebühr extra
vergütet werden. Mit Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber diese Punkte
ausdrücklich an.
9.10.
Die von der HQ GmbH erstellten Gestaltungsvorschläge dürfen vom Auftraggeber
nur für den Zweck der Anschauung und Prüfung verwendet werden. Ausdrücklich
untersagt ist der Einsatz auf der Homepage, innerhalb von Bannertausch
Programmen oder ähnliche Verwendungszwecke wie beispielsweise die Verwendung
bei Werbemassnahmen. Werden die Muster dennoch ohne Erwerb eines Nutzungsrechts
eingesetzt, steht der HQ GmbH Schadenersatz in Höhe des doppelten
Listenpreises bzw. Angebotpreises zu.
§ 10.
Fälligkeit der Vergütung, Abnahme
10.1.
Die Vergütung ist nach Abnahme der Leistung fällig. Die HQ GmbH stellt nach
erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber eine entsprechende Rechnung aus, diese
ist, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, innerhalb von 8 Tagen nach
Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
10.2.
Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel gehen wir von
maximal einer Arbeitswoche, d.h. 5 Arbeitstagen aus) zu. Sofern eine Abnahme -
nach Mahnung durch die HQ GmbH- auch nach maximal 10 Arbeitstagen nach
Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der
Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.
Eine Nichtabnahme unseres Zweitentwurfs, in Verbindung mit einem
Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich
erteilten Bestellung, d.h. die HQ GmbH behält den Vergütungsanspruch für
bereits begonnene / geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen
Nichterfüllung.
10.3.
Bei Zahlungsverzug kann die HQ GmbH Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem
jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die
Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso
unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine
niedrigere Belastung nachzuweisen.
10.4
Die HQ GmbH ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu erhöhen.
Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als
erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang
der Änderungsmitteilung widerspricht. Die HQ GmbH verpflichtet sich, den
Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen
Widerspruchs hinzuweisen. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die
Hauptleistungspflicht. d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen
Grundententgelts betroffen ist, bestimmt die HQ GmbH die Entgelte durch die
jeweils aktülle] nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet die HQ GmbH
Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die
Internet-Präsenzen des Kunden, auch des Kunden des Wiederverkäufers, nach vorheriger Ankündigung kostenpflichtig zu
sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.
10.5
Die HQ GmbH ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der
für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
10.6
Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder
rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
§ 11.
Zahlungsbedingungen
Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend der jeweils gültigen Preisliste,
abgegebener individüller Angebote oder getroffener, schriftlicher
Sondervereinbarungen innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto ohne
Abzüge fällig.
§ 12.
Eigentumsvorbehalt
An
Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht
jedoch Eigentumsrechte übertragen.
§ 13.
Gewährleistung, Mängel
13.1.
Die HQ GmbH verpflichtet sich, den Auftrag mit grösstmöglicher Sorgfalt
auszuführen, insbesondere auch ihr überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster
etc. sorgfältig zu behandeln.
13.2.
Die HQ GmbH verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen
Nachbesserung nach eigener Wahl.
13.3.
Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der
Auftraggeber, ausser im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen
Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des
Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des
Kaufvertrages verlangen.
§ 14.
Haftungsbeschränkungen
Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem
Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten
Leistung selbst entstanden sind, ausser im Fall von Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit. Im übrigen haftet die HQ GmbH bei Verletzung von
Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit.
§ 15.
Digitale Daten
15.1.
Die HQ GmbH ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer
erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber
die Herausgabe von Computerdaten (z.B. PhotoShop Originaldateien), ist dies
gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
15.2.
Hat die HQ GmbH dem Auftraggeber Original-Computerdateien zur Verfügung
gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung durch die HQ GmbH
geändert werden.
§ 16. Datenschutz
16.1
Die HQ GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Kunden ohne weitergehende
Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken
erforderlich sind.
16.2
Die HQ GmbH weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz
für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem
derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der
Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot
und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus
technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet
sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit
einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit
und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern
gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
§ 17.
Schlussbestimmungen
17.1.
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass wir die für ihn
erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als "Referenz" in
unseren öffentlichen Galerien auf unserer Homepage ausstellen bzw. in sonstigen
Werbemitteln als Nachweis unserer Arbeiten verwenden. Weiterhin stimmt der
Auftraggeber zu, dass sein Firmenname, ggf. mit URL, in unsere ebenfalls für
Werbezwecke verwendete Kundenliste aufgenommen werden darf. Ausgeschlossen von
dieser Regelung bleiben selbstverständlich Projekte, die wir im Rahmen für
Agenturen ausführen, die wiederum als Wiederverkäufer auftreten und
der HQ GmbH Anonymität bzw. Kundenschutz bitten.
17.2.
Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine uns im Rahmen der
Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten in unserer EDV-Anlage
gespeichert, automatisch verarbeitet und ausgewertet werden. Die Daten werden
nur für interne Zwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben.
17.3.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist
Erfüllungsort der Sitz von der HQ GmbH.
17.4.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
17.5.
Gerichtsstand ist Greiz, wenn der Auftraggeber Vollkaufmann, eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches
Sondervermögen ist. In diesem Fall sind wir jedoch auch berechtigt, am
Hauptsitz des Auftraggeber zu klagen.
17.6.
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach
Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten
wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen.
(Stand 03/2015
, D-07955 Auma-Weidatal)